Emanuel Kotzian

Die zweite (hoffentlich bessere) Version unseres Konzeptes ist fertig:

hier die Textfassung:

KONZEPT – ÖPNV TICKETFREI VGN

Piratenpartei Nürnberg

Vorwort:

In Zeiten gesteigerter Mobilitätsbedürfnisse und steigender Kosten des Personenkraftverkehrs ist eine Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als gemeinsame Aufgabe unumgänglich. Die Piratenpartei hat sich zum Ziel gemacht diese Weiterentwicklung aktiv zu fördern – der Gedankengang eines ticketfreien ÖPNV stellt einen zentralen Punkt dieser Weiterentwicklung dar. Um aus der Idee einmal Realität werden zu lassen hat die Piratenpartei Nürnberg das folgende Konzept entwickelt. Die Modelberechnung für den Verkehrsgroßraum Nürnberg soll dabei als Orientierungshilfe und Meilenstein verstanden werden und keinesfalls als fertig umsetzbares Gesetz missinterpretiert werden. Vielmehr geht es bei der Konzeption und Kalkulation um das Aufzeigen von Größenordnungen der Finanzierungsverschiebung sowie der Entwicklung neuer Ideen zur Finanzierung des ÖPNVs´. Das Konzept Version 2.0 ist ein Update – ohne Veränderung des Wesenskerns – nachdem das Feedback zu Version 1.0 ausgewertet und gewichtet wurde. Bei der Erstellung beteiligten sich ca. 70 Personen – gearbeitet wurde Schwerpunktmäßig mittels eines digitalen Pads; es fanden 4 reale Arbeitssitzungen zur Erstellung des Konzeptes statt. Insgesamt wurden ca. 180-190 Arbeitsstunden (vor allem Diskussion und Informationsaustausch) aufgewendet. Denkanstöße kamen aus allen Teilen des Deutschsprachigen Raumes sowie aus Hasselt und Tallin.

Ziele für den ÖPNV

Jegliche politische Konzeption erfordert eine klare politische Zielsetzung bzw. Richtungsentscheidung. Die Piratenpartei Nürnberg hat sich entschieden folgende Punkte in den Mittelpunkt der Überlegungen zu stellen:

1) Das ökonomische Ziel des Konzeptes ist den ÖPNV effizienter innerhalb des aktuellen Finanzierungsbedarfs zu gestalten. Damit wird er für alle günstiger.

2) Das ökologische Ziel des Konzeptes ist die Einsparung von möglichst viel CO2 durch positive Anreize auf den ÖPNV umzusteigen.
3) Das soziale Ziel des Konzeptes ist die Sicherstellung und Erweiterung der individuellen Mobilität aller Bürger.

Rahmen des Konzepts

Jegliche politische Konzeption erfordert ebenfalls eine klare Abgrenzung um hervorzuheben welche weiteren Felder zur Diskussion stehen – jenseits dessen, das sie innerhalb der kürze dieses Konzeptes erörtert werden können. Daher haben wir folgende Punkte aus dem Konzept ausgeklammert:

1) Diskussion über die Qualität des ÖPNVs (Fläche/Taktung/Technik/Geschwindigkeit)

2) Diskussion um Rationalisierung von Arbeitsstellen (siehe Fahrerlose U-Bahn)

3) Diskussion über Serviceerweiterungen (Leihräder, Carsharing, Bürgerbusse)

Logische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ticketlosem ÖPNV

Während des Diskussionsprozesses kristallisierten sich mehrere politische Maßnahmen die nicht primär finanziellen/fiskalischen Charakter haben. Diese sollen bewusst an dieser Stelle – vor der finanziellen Betrachtung – genannt werden. Es sind:

1) Der ÖPNV in seiner aktuellen Form wird zu weit mehr als 50% durch staatliche also öffentliche Mittel finanziert. Trotz des allgemeinen Interesses und vorwiegender Finanzierung durch die Öffentlichkeit liegen die notwendigen Daten zur ernsthaften Berechnung/Konzeptionierung des hier erstellten Konzeptes schlicht nicht vor. Daher fordern wir im Sinne des öffentlichen Interesses die absolute Transparenzpflicht für Unternehmen des ÖPNV. Diese Transparenz ist zur Weiterentwicklung des ÖPNVs´ unumgänglich (alternativlos).

2) Der ÖPNV kann aus unserer Sicht nur sinnvoll durch ein dynamisches Bürgerentwicklungskonzept entwickelt werden. Dabei müssen alle Bürger selbst über Neuinvestitionen und insbesondere über Grundausrichtung der Investitionsstruktur (Fläche contra Komfort) entscheiden.

3) Eine permanente Evaluation des Prozesses und Optimierung des Services sollte angesichts steigender Flexibilitäts- und Mobilitätswünsche einerseits und ebenfalls steigenden Kosten des motorisierten Individualverkehrs andererseits von vornherein in jegliche Neuinvestition bzw. Ausrichtung integriert werden.

Finanzielle Betrachtung

Das Kernstück des Konzeptes für einen ticketfreien ÖPNV im VGN-Raum ist natürlich die finanzielle/fiskalische Betrachtung.

Zu aller erst prüfen wir also die dann eingetretene Einnahmenstruktur und setzten diese im Vergleich zu der Einnahmenstruktur der VGN im Jahr 2010. Diese Einnahmen gliedern sich in Einnahmen durch Fahrkartenerlöse und Zuwendungen seitens der öffentlichen Hand. Da aber der ticketfreie ÖPNV nur die Fahrkartenerlöse verändert betrachten wir nur die Einnahmen durch Fahrkartenerlöse. Diese würden in Zukunft dann so aussehen:

	Jahr 2010	Futur Pirat
Einzelfahrkarten	33.556.736 €	– €
Streifenkarten	21.432.388 €	– €
Tagestickets	23.753.004 €	– €
CityTicket DB BC	573.652 €	– €
Gruppenfahrten	173.525 €	– €
Kombitickets	1.371.955 €	– €
DB Regiotickets	16.177.725 €	– €
Sonstige Fahrkarten	1.234.672 €	– €
Summe	98.273.657 €	– €
MobiCard	33.389.741 €	– €
Abo (1-12 Monate)	37.659.039 €	– €
FirmenAbo	13.316.563 €	– €
Familientarif Erlangen	233.105 €	– €
Summe	84.598.447 €	– €
Schüler Selbstzahler	19.872.439 €	19.872.439 €
Schüler Kostenträger	45.082.744 €	45.082.744 €
Wochenkarte Selbstzahler	2.449.806 €	– €
Semesterwertmarken	2.084.348 €	– €
Semesterticket	882.887 €	– €
Summe	70.372.223 €	64.955.183 €
Sonstige Fahrkarten	78.242 €	– €
Sozialpass Nürnberg	2.215.321 €	– €
Fahrgeldeinnahmen	255.537.890 €	64.955.183 €

Fahrgeldeinnahmendefizit		– 190.582.707 €

Anmerkung:
Einzig verbleibende Fahrkarteneinnahmen sind die derzeit direkt bezahlten Schülertickets sowie die Einnahmen der sogenannten „Selbstzahler“ – diese werden in den meisten Fällen wiederum seitens der Kommune oder anderer öffentlicher Träger erstatten. Daher sollte rein prinzipiell ein Bildungsanteil gebildet werden und automatisch dem ÖPNV zugeschlagen werden. Die aktuelle Situation gestaltes sich diffus. Prinzipiell befürworten
Piraten die kostenfreie Beförderung aller Schüler unabhängig von der Enfernung des Wohnortes zur nächsten Schule.

Wie zu ersehen ist verbleibt gegenüber der ursprünglichen Einnahmesituation ein Defizit i.H.v. ca. 190 Millionen Euro, die gegenfinanziert werden müssen.

Gleichzeitig ergeben sich jedoch auch Einsparpotentiale die natürlich gegengerechnet werden können. Diese setzten sich wie folgt zusammen:

Einsparungen (Schätzung)	Nue	VGN
Einsparung Verkaufsprozess	3.000.000 €	6.000.000 €
Strukturvereinfachung Tarifplanung	1.000.000 €	3.000.000 €
Schwarzfahrerverfolgung	1.000.000 €	1.500.000 €
	5.000.000 €	10.500.000 €

Diese haben wir absolut konservativ geschätzt und nehmen an, dass weiteres Sparpotential vorhanden ist und sich auch bei einer Umsetzung des Konzeptes einstellen wird. Für die weitere Berechnung wollen wir aber von den „gering“ geschätzten Einsparungen ausgehen.

Somit liegt das Zwischendefizit bei rund 180 Mio. Euro die es gilt gegen zu finanzieren.

Gegenfinanzierung

Die Projektgruppe hat mehrere Ideen der Gegenfinanzierung besprochen. Eine Diskussion um die Abschaffung der Pendlerpauschale als Gegenfinanzierung hat die Gruppe vermieden; vor allem weil die Gruppe mehrheitlich der Meinung war das die Finanzierung vor allem auf kommunaler/regionaler Ebene machbar sein sollte. Für die Finanzierung schlägt die Projektgruppe zwei Alternativen vor:

Finanzierungsalternative 1

Ausgehend von den Berechnungen von Boris Palmer zur Citymaut würde diese für die Finanzierung des ticketlosen ÖPNV im Bereich des VGN reichen. Es wäre sogar mit einem deutlichem Plus, das für die Erweiterung des ÖPNV benutzt werden könnte vorhanden. Jenseits dessen, das wir die Bürger entscheiden lassen wollen wie sie es denn am liebsten hätten präferieren wir allerdings die alternative, da solidarische Finanzierungsmethode. Einerseits bedeutet ja auch eine City-Maut wieder neue Bürokratie/Automaten und Buchungsvorgänge, die wir ja vermeiden wollen um zu sparen – andererseits werden wie bei Grüns gewohnt wieder Autofahrer in den Mittelpunkt der Finanzierung gestellt. Auch unserer Konzeptgruppe ist vollkommen klar, dass der nachhaltigste Umsteigeeffekt durch Ticketfreiheit auf der einen Seite und drakonischer Mehrkosten für Autofahrer auf der anderen Seite zustande kommen würde. Dieser „Zwang“ kann aber nicht das Ziel einer bürgernahen Verkehrspolitik sein.

Finanzierungsalternative 2

Als eigene Alternative zur Finanzierung des ÖPNV schlägt die Projektgruppe folgende Einnahmequellen vor:

Einnahmequellen	Nue	VGN
Bettensteuer Kölner Model	10.000.000 €	16.000.000 €
Werbe- und Flächenvermarktung	3.000.000 €	6.000.000 €
	13.000.000 €	22.000.000 €

Wie ersichtlich ist reichen die geschätzten 22 Mio. nicht aus um die Deckungslücke i.H.v. ca.180 Mio. zu decken. Daher schlägt die Projektgruppe vor das restliche Defizit durch eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer gegen zu finanzieren.

Nach Berechnungen der Projektgruppe beliefe sich eine parallele Erhöhung um durchschnittlich ca. 13%!

Natürlich ist die Einsparung des Ticketpreises dabei um einiges höher als die erhöhte Abgabenlast, wie wir in mehreren Stichproben empirisch geprüft haben.

Für alle Bürger ergibt sich ein Einsparungseffekt, indem die Fahrkarte über die Miete bzw. Gewerbesteuer gezahlt wird; für Unternehmen ergibt sich eine Realeinsparung durch den Wegfall von Jobtickets und ähnlicher Kosten. Klar ist: Bevor irgendjemand Gewerbesteuer zahlt muss er Gewinn machen. Insofern hoffen wir eben nicht die „Kleinen“ zu treffen, die eventuell auch gar keinen Gegeneffekt davon haben.

Wünschenswert wäre im übrigem eine Harmonisierung der verschiedenen Hebesätze für Gewerbesteuer in den verschiedenen Kommunen.

Einige Reaktionen auf unser Konzept werfen uns die unfaire Umlage der Kosten auf „Alle“ vor. Wir halten eine solche Herangehensweise allerdings mitnichten für unfair. Vor allem mit dem Hintergrund der seit Jahrzehnten selbstverständlichen & solidarischen Umlage aller Kosten des Individualverkehrs erscheint es doch nur eine Frage des politischen Willens ebenfalls der ÖPNV gemeinsam und verbrauchsunabhängig zu finanzieren.

Das BayÖPNVG meint hierzu übrigens: “Dem öffentlichen Personennahverkehr soll vor allem in den Innenstädten bei Ausbau und Finanzierung Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt werden, soweit dies zur Ordnung der nahverkehrlichen Verbindungen erforderlich ist, dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entspricht und sich von der Nachfrage her rechtfertigt.”

Natürlich sollen über die Umsetzung des Konzeptes die Bürger in Form eines Bürgerentscheides abstimmen.

Ungeklärte/weiterführende Punkte

Den logischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ticketlosen ÖPNV stehen einige Ideen gegenüber die nicht sinnvoll innerhalb dieses Konzeptes einbezogen werden konnten:

1) Natürlicherweise hilft ein funktionierender ÖPNV den CO2-Verbrauch zu senken. Somit wäre es nur eine durchaus logische Folgerung den ÖPNV auch an den CO2-Zetrifikatshandel anzuschließen und so Einnahmen zu generieren. Dieses ist z.Zt. nicht der Fall. Eine Berechnung über die tatsächlichen Einsparungen und möglichen Einnahmen würde dieses Konzept absolut sprengen.

2) Eine Möglichkeit zur Einsparung erscheint im Kontext der VGN auch die Beseitigung der mehrfachen Firmenstruktur. Da jedoch juristische Unklarheiten herrschen wollte die Gruppe sich hierzu nicht abschließend äußern.

3) Lärm und Feinstaub sind Faktoren der Belastung und Einschränkung der Lebensqualität jedes einzelnen Menschen. Diese Lebensqualität lässt sich nur bedingt in einer betriebswirtschaftlichen aber auch selbst in einer volkswirtschaftlichen Betrachtung ausdrücken. Wie hoch der Wert dieser Lebensqualität ist und welchen Preis die Bürger dafür zu zahlen bereit sind, muss schließlich Gegenstand demokratischer Beschlussfassung sein.

4) Trotz der absoluten Unberechenbarkeit muss auch auf die vielen Millionen Minuten eingesparter „Ticketeinkaufszeit“ hingewiesen werden, die sich aus den individuellen Kaufvorgängen aggregieren. Jenseits der intensiven volkswirtschaftlichen Betrachtung macht es das alltägliche Leben einfacher.

5) Grundlegend wurde überlegt die Parkraumbewirtschaftung zur Finanzierung heranzuziehen. Nach Prüfung der Zahlen erscheint dieses nicht zielführend.

6) Der Demografische Wandel führt im bestehenden System zur unvermeidlichen Erhöhung des Einzelfahrkartenpreises (und zwar überproportional und weit über Inflationsausgleichsniveau)! Den demografischen Wandel wird keine Partei aufhalten können – umso logischer erscheint es ein neues solidarisch finanziertes System zu installieren.

7) Natürlich haben wir uns in der Gruppe gefragt wie ein solches ticketloses System sich auf die Nutzung auswirken würde. Und hatten hohe Erwartungen. Diese haben sich bei unserer Umfrage, welche das Piratenwerk Bayern gemacht hat nicht bestätigt. Die Umfrage ist klar nicht repräsentativ; allerdings lassen sich folgende Tendenzen herauslesen:

– Erstens werden die Fahrgäste wohl mehr Kilometer zurücklegen mit dem ÖPNV – allerdings werden dies vor allem Menschen tun, die schon Kunden des ÖPNV sind. Echte Umsteiger wird es geben, allerdings nicht in der Anzahl wie wir sie befürchteten. Daraus resultierend gibt es wenn überhaupt nur Beförderungsprobleme während der Stoßzeiten.

– Zweitens sind aber dann diejenigen, die heute sowieso schon den ÖPNV nutzen bereits berücksichtigt und diejenigen die in der Anfangsphase umsteigen nur von bedingt großer Zahl. Wir schlagen daher vor Stoßzeiten durch einen Initiative zur Gleitzeit und gestaffelter Schulöffnungszeiten abzufedern und meinen, das somit kein Neuer Investitionsaufwand zu Beginn des Projektes notwendig wäre. In der Folgezeit wird es zu einer höheren Auslastung kommen; die vor allem mit dem steigendem Ölpreis zu tun hat und der konkurrenzlos günstigen Alternative des ÖPNV´s. Der folgerichtige Ausbau des ÖPNV ist dann allerdings eine Aufgabe für ein anderes und zukünftiges Konzept!

7) Es verdichten sich Hinweise das die höchsten Nutzen bei gleichzeitig niedrigsten Investitionen sich in Kommunen mittelgroßer Größenordnung (ca.50000 Einwohner) mit einem ausschließlich auf Busverkehr basiertem ÖPNV einstellen. Dort ist schon heute der Anteil der Öffentlichen Haushalte überproportional hoch bei relativ niedrigen Kilometerbeförderungskosten. Siehe Vorzeigestadt Hasselt.

8) Last but not least sieht die Konzeptgruppe ein großes Potential eines ticketfreien ÖPNV in der Attraktivitätssteigerung von Stadtzentren. Einerseits bedeutet es für den Einzelhandel eine Art „Wettbewerbsausgleich“ gegenüber den Einkaufsmöglichkeiten im Internet; der ticketfreie ÖPNV wird nicht alle Probleme in diesem Kontext lösen ist aber neben den anderen Vorschlägen ein wichtiger Baustein im piratigen Stadtentwicklungskonzept. Wir verweisen ausdrücklich auf den “Amazoneffekt”

Zielprüfung

Jedes Konzept sollte nach der technischen Diskussion zu guter Letzt nochmals daraufhin überprüft werden ob es denn die Vorgaben erfüllt.

1) Das ökonomische Ziel wird durch Realeinsparungen und damit Rationalisierung erreicht. Siehe Einsparungen im Finanzierungskonzept. Diese Einsparungen sind spürbar, auch wenn Sie nicht den zuerst angenommenen Rahmen erreichen.

2) Das ökologische Ziel wird durch ein durch deutliches Umsteigen von PKW auf ÖPNV erreicht. Siehe Umfrage zum ticketfreiem ÖPNV des Piratenwerks Bayern e.V.

3) Das soziale Ziel ist durch Umsetzung eines solchen Konzeptes erfüllt, da alle (auch diejenigen die sich heute keine Fahrkarte leisten können) ins Konzept integriert sind.

Weiter Schritte:

1) Die Piratenpartei Nürnberg schlägt vor möglichst sofort einen ticketfreien ÖPNV auf der Strecke des Busses 36 einzuführen. Das ist von den Kosten überschaubar, fördert den Einzelhandel und liefert garantiert interessante Informationen.

2) Nachdem Tallin die erste größere Stadt ist die flächendeckend auf ticketfreien ÖPNV setzt wollen wir möglichst bald das System vor Ort kennen lernen und dort lernen.

3) Das ticketfreie ÖPNV-Konzept VGN basiert auf einer dezentralen Einführung des Systems. Weltweit wird jedoch an ticketfreien ÖPNV –Konzepten gearbeitet. Diese sollten miteinander verglichen und evaluiert werden.

Kontakt:

Piratenpartei Nürnberg; Zirkelschmiedsgasse 5 – 90402 Nürnberg – vorstand@piraten-nbg.de

Fragen zum Konzept bitte an emanuel@kotzian.de oder christina.grandrath@piraten-nbg.de

Linksammlung/Arbeitsnachweise

Geschäftsbericht-VGN:
http://vgn.de/ib/site/documents/media/d5730a5e-c772-4feb-b255-5942f294db37.pdf/Verbundbericht_2010_web.pdf

Arbeitspads:

https://kvn.piratenpad.de/5

https://kvn.piratenpad.de/6

https://kvn.piratenpad.de/7

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/Kommunalpolitik/Verkehr/Fahrscheinloser_ÖPNV#Arbeitsplan

Facebook – Gruppe Ticketfrei und Spaß dabei:

http://www.facebook.com/groups/383367061703571/