Ticketfrei und Spaß dabei! Version 2.0

Die zweite (hoffentlich bessere) Version unseres Konzeptes ist fertig:

als PDF: ÖPNVTICKETFREIVGNv20

hier die Textfassung:

KONZEPT – ÖPNV TICKETFREI VGN

Piratenpartei Nürnberg

 

Vorwort:

In Zeiten gesteigerter Mobilitätsbedürfnisse und steigender Kosten des Personenkraftverkehrs ist eine Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als gemeinsame Aufgabe unumgänglich. Die Piratenpartei hat sich zum Ziel gemacht diese Weiterentwicklung aktiv zu fördern – der Gedankengang eines ticketfreien ÖPNV stellt einen zentralen Punkt dieser Weiterentwicklung dar. Um aus der Idee einmal Realität werden zu lassen hat die Piratenpartei Nürnberg das folgende Konzept entwickelt. Die Modelberechnung für den Verkehrsgroßraum Nürnberg soll dabei als Orientierungshilfe und Meilenstein verstanden werden und keinesfalls als fertig umsetzbares Gesetz missinterpretiert werden.  Vielmehr geht es bei der Konzeption und Kalkulation um das Aufzeigen von Größenordnungen der Finanzierungsverschiebung sowie der Entwicklung neuer Ideen zur Finanzierung des ÖPNVs´. Das Konzept Version 2.0 ist ein Update – ohne Veränderung des Wesenskerns – nachdem das Feedback zu Version 1.0 ausgewertet und gewichtet wurde. Bei der Erstellung beteiligten sich ca. 70 Personen – gearbeitet wurde Schwerpunktmäßig mittels eines digitalen Pads; es fanden 4 reale Arbeitssitzungen zur Erstellung des Konzeptes statt. Insgesamt wurden ca. 180-190 Arbeitsstunden (vor allem Diskussion und Informationsaustausch) aufgewendet. Denkanstöße kamen aus allen Teilen des Deutschsprachigen Raumes sowie aus Hasselt und Tallin.

 Ziele für den ÖPNV

Jegliche politische Konzeption erfordert eine klare politische Zielsetzung bzw. Richtungsentscheidung. Die Piratenpartei Nürnberg hat sich entschieden folgende Punkte in den Mittelpunkt der Überlegungen zu stellen:

1)      Das ökonomische Ziel des Konzeptes ist den ÖPNV effizienter innerhalb des aktuellen Finanzierungsbedarfs zu gestalten. Damit wird er für alle günstiger.

2)      Das ökologische Ziel des Konzeptes ist die Einsparung von möglichst viel CO2 durch positive Anreize auf den ÖPNV umzusteigen.
3)      Das soziale Ziel des Konzeptes ist die Sicherstellung und Erweiterung der individuellen Mobilität aller Bürger.

Rahmen des Konzepts

Jegliche politische Konzeption erfordert ebenfalls eine klare Abgrenzung um hervorzuheben welche weiteren Felder zur Diskussion stehen – jenseits dessen, das sie innerhalb der kürze dieses Konzeptes erörtert werden können. Daher haben wir folgende Punkte aus dem Konzept ausgeklammert:

1)      Diskussion über die Qualität des ÖPNVs (Fläche/Taktung/Technik/Geschwindigkeit)

2)      Diskussion um Rationalisierung von Arbeitsstellen (siehe Fahrerlose U-Bahn)

3)      Diskussion über Serviceerweiterungen (Leihräder, Carsharing, Bürgerbusse)

Logische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ticketlosem ÖPNV

Während des Diskussionsprozesses kristallisierten sich mehrere politische Maßnahmen die nicht primär finanziellen/fiskalischen Charakter haben. Diese sollen bewusst an dieser Stelle – vor der finanziellen Betrachtung – genannt werden. Es sind:

1)      Der ÖPNV in seiner aktuellen Form wird zu weit mehr als 50% durch staatliche also öffentliche Mittel finanziert. Trotz des allgemeinen Interesses und vorwiegender Finanzierung durch die Öffentlichkeit liegen die notwendigen Daten zur ernsthaften Berechnung/Konzeptionierung des hier erstellten Konzeptes schlicht nicht vor. Daher fordern wir im Sinne des öffentlichen Interesses die absolute Transparenzpflicht für Unternehmen des ÖPNV. Diese Transparenz ist zur Weiterentwicklung des ÖPNVs´ unumgänglich (alternativlos).

2)      Der ÖPNV kann aus unserer Sicht nur sinnvoll durch ein dynamisches Bürgerentwicklungskonzept entwickelt werden. Dabei müssen alle Bürger selbst über  Neuinvestitionen und insbesondere über Grundausrichtung der  Investitionsstruktur (Fläche contra Komfort) entscheiden.

3)      Eine permanente Evaluation des Prozesses und Optimierung des Services sollte angesichts steigender Flexibilitäts- und Mobilitätswünsche einerseits und ebenfalls steigenden Kosten des motorisierten Individualverkehrs andererseits von vornherein in jegliche Neuinvestition bzw. Ausrichtung integriert werden.

Finanzielle Betrachtung

Das Kernstück des Konzeptes für einen ticketfreien ÖPNV im VGN-Raum ist natürlich die finanzielle/fiskalische Betrachtung.

Zu aller erst prüfen wir also die dann eingetretene Einnahmenstruktur und setzten diese im Vergleich zu der Einnahmenstruktur der VGN im Jahr 2010. Diese Einnahmen gliedern sich in Einnahmen durch Fahrkartenerlöse und Zuwendungen seitens der öffentlichen Hand. Da aber der ticketfreie ÖPNV nur die Fahrkartenerlöse verändert betrachten wir nur die Einnahmen durch Fahrkartenerlöse. Diese würden in Zukunft dann so aussehen:

Jahr 2010 Futur Pirat
Einzelfahrkarten            33.556.736 €                                  –   €
Streifenkarten            21.432.388 €                                  –   €
Tagestickets            23.753.004 €                                  –   €
CityTicket DB BC                  573.652 €                                  –   €
Gruppenfahrten                  173.525 €                                  –   €
Kombitickets               1.371.955 €                                  –   €
DB Regiotickets            16.177.725 €                                  –   €
Sonstige Fahrkarten               1.234.672 €                                  –   €
Summe            98.273.657 €                                  –   €
MobiCard            33.389.741 €                                  –   €
Abo (1-12 Monate)            37.659.039 €                                  –   €
FirmenAbo            13.316.563 €                                  –   €
Familientarif Erlangen                  233.105 €                                  –   €
Summe            84.598.447 €                                  –   €
Schüler Selbstzahler            19.872.439 €                19.872.439 €
Schüler Kostenträger            45.082.744 €                45.082.744 €
Wochenkarte Selbstzahler               2.449.806 €                                  –   €
Semesterwertmarken               2.084.348 €                                  –   €
Semesterticket                  882.887 €                                  –   €
Summe            70.372.223 €                64.955.183 €
Sonstige Fahrkarten                     78.242 €                                  –   €
Sozialpass Nürnberg               2.215.321 €                                  –   €
Fahrgeldeinnahmen          255.537.890 €                64.955.183 €
Fahrgeldeinnahmendefizit –           190.582.707 €

Anmerkung:
Einzig verbleibende Fahrkarteneinnahmen sind die derzeit direkt bezahlten Schülertickets sowie die Einnahmen der sogenannten „Selbstzahler“ – diese werden in den meisten Fällen wiederum seitens der Kommune oder anderer öffentlicher Träger erstatten. Daher sollte rein prinzipiell ein Bildungsanteil gebildet werden und automatisch dem ÖPNV zugeschlagen werden. Die aktuelle Situation gestaltes sich diffus. Prinzipiell befürworten
Piraten die kostenfreie Beförderung aller Schüler unabhängig von der Enfernung des Wohnortes zur nächsten Schule.

Wie zu ersehen ist verbleibt gegenüber der ursprünglichen Einnahmesituation ein Defizit i.H.v. ca. 190 Millionen Euro, die gegenfinanziert werden müssen.

Gleichzeitig ergeben sich jedoch auch Einsparpotentiale die natürlich gegengerechnet werden können. Diese setzten sich wie folgt zusammen:

Einsparungen (Schätzung)  Nue  VGN
Einsparung Verkaufsprozess               3.000.000 €                  6.000.000 €
Strukturvereinfachung Tarifplanung               1.000.000 €                  3.000.000 €
Schwarzfahrerverfolgung               1.000.000 €                  1.500.000 €
              5.000.000 €                10.500.000 €

Diese haben wir absolut konservativ geschätzt und nehmen an, dass weiteres Sparpotential vorhanden ist und sich auch bei einer Umsetzung des Konzeptes einstellen wird. Für die weitere Berechnung wollen wir aber von den „gering“ geschätzten Einsparungen ausgehen.

Somit liegt das Zwischendefizit bei rund 180 Mio. Euro die es gilt gegen zu finanzieren.

Gegenfinanzierung

Die Projektgruppe hat mehrere Ideen der Gegenfinanzierung besprochen. Eine Diskussion um die Abschaffung der Pendlerpauschale als Gegenfinanzierung hat die Gruppe vermieden; vor allem weil die Gruppe mehrheitlich der Meinung war das die Finanzierung vor allem auf kommunaler/regionaler Ebene machbar sein sollte. Für die Finanzierung schlägt die Projektgruppe zwei Alternativen vor:

Finanzierungsalternative 1

Ausgehend von den Berechnungen von Boris Palmer zur Citymaut würde diese für die Finanzierung des ticketlosen ÖPNV im Bereich des VGN reichen. Es wäre sogar mit einem deutlichem Plus, das für die Erweiterung des ÖPNV benutzt werden könnte vorhanden. Jenseits dessen, das wir die Bürger entscheiden lassen wollen wie sie es denn am liebsten hätten präferieren wir allerdings die alternative, da solidarische Finanzierungsmethode. Einerseits bedeutet ja auch eine City-Maut wieder neue Bürokratie/Automaten und Buchungsvorgänge, die wir ja vermeiden wollen um zu sparen – andererseits werden wie bei Grüns gewohnt wieder Autofahrer in den Mittelpunkt der Finanzierung gestellt. Auch unserer Konzeptgruppe ist vollkommen klar, dass der nachhaltigste Umsteigeeffekt durch Ticketfreiheit auf der einen Seite und drakonischer Mehrkosten für Autofahrer auf der anderen Seite zustande kommen würde. Dieser „Zwang“ kann aber nicht das Ziel einer bürgernahen Verkehrspolitik sein.

Finanzierungsalternative 2

Als eigene Alternative zur Finanzierung des ÖPNV schlägt die Projektgruppe folgende Einnahmequellen vor:

Einnahmequellen  Nue  VGN
Bettensteuer Kölner Model            10.000.000 €                16.000.000 €
Werbe- und Flächenvermarktung               3.000.000 €                  6.000.000 €
           13.000.000 €                22.000.000 €

Wie ersichtlich ist reichen die geschätzten 22 Mio. nicht aus um die Deckungslücke i.H.v. ca.180 Mio. zu decken. Daher schlägt die Projektgruppe vor das restliche Defizit durch eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer gegen zu finanzieren.

Nach Berechnungen der Projektgruppe beliefe sich eine parallele Erhöhung um durchschnittlich ca. 13%!

Natürlich ist die Einsparung des Ticketpreises dabei um einiges höher als die erhöhte Abgabenlast, wie wir in mehreren Stichproben empirisch geprüft haben.

Für alle Bürger ergibt sich ein Einsparungseffekt, indem die Fahrkarte über die Miete bzw. Gewerbesteuer gezahlt wird; für Unternehmen ergibt sich eine Realeinsparung durch den Wegfall von Jobtickets und ähnlicher Kosten. Klar ist: Bevor irgendjemand Gewerbesteuer zahlt muss er Gewinn machen. Insofern hoffen wir eben nicht die „Kleinen“ zu treffen, die eventuell auch gar keinen Gegeneffekt davon haben.

Wünschenswert wäre im übrigem eine Harmonisierung der verschiedenen Hebesätze für Gewerbesteuer in den verschiedenen Kommunen.

Einige Reaktionen auf unser Konzept werfen uns die unfaire Umlage der Kosten auf „Alle“ vor. Wir halten eine solche Herangehensweise allerdings mitnichten für unfair. Vor allem mit dem Hintergrund der seit Jahrzehnten selbstverständlichen & solidarischen Umlage aller Kosten des Individualverkehrs erscheint es doch nur eine Frage des politischen Willens ebenfalls der ÖPNV gemeinsam und verbrauchsunabhängig zu finanzieren.

Das BayÖPNVG meint hierzu übrigens: “Dem öffentlichen Personennahverkehr soll vor allem in den Innenstädten bei Ausbau und Finanzierung Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt werden, soweit dies zur Ordnung der nahverkehrlichen Verbindungen erforderlich ist, dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entspricht und sich von der Nachfrage her rechtfertigt.”

Natürlich sollen über die Umsetzung des Konzeptes die Bürger in Form eines Bürgerentscheides abstimmen.

Ungeklärte/weiterführende Punkte

Den logischen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem ticketlosen ÖPNV stehen einige Ideen gegenüber die nicht sinnvoll innerhalb dieses Konzeptes einbezogen werden konnten:

1)      Natürlicherweise hilft ein funktionierender ÖPNV den CO2-Verbrauch zu senken. Somit wäre es nur eine durchaus logische Folgerung den ÖPNV auch an den CO2-Zetrifikatshandel anzuschließen und so Einnahmen zu generieren. Dieses ist z.Zt. nicht der Fall. Eine Berechnung über die tatsächlichen Einsparungen und möglichen Einnahmen würde dieses Konzept absolut sprengen.

2)      Eine Möglichkeit zur Einsparung erscheint im Kontext der VGN auch die Beseitigung der mehrfachen Firmenstruktur. Da jedoch juristische Unklarheiten herrschen wollte die Gruppe sich hierzu nicht abschließend äußern.

3)      Lärm und Feinstaub sind Faktoren der Belastung und Einschränkung der Lebensqualität  jedes einzelnen Menschen. Diese Lebensqualität lässt sich nur bedingt in einer betriebswirtschaftlichen aber auch selbst in einer volkswirtschaftlichen Betrachtung ausdrücken. Wie hoch der Wert dieser Lebensqualität ist und welchen Preis die Bürger dafür zu zahlen bereit sind, muss schließlich Gegenstand demokratischer Beschlussfassung sein.

4)      Trotz der absoluten Unberechenbarkeit muss auch auf die vielen Millionen Minuten eingesparter „Ticketeinkaufszeit“ hingewiesen werden, die sich aus den individuellen Kaufvorgängen aggregieren. Jenseits der intensiven volkswirtschaftlichen Betrachtung macht es das alltägliche Leben einfacher.

5)      Grundlegend wurde überlegt die Parkraumbewirtschaftung zur Finanzierung heranzuziehen. Nach Prüfung der Zahlen erscheint dieses nicht zielführend.

6)      Der Demografische Wandel führt im bestehenden System zur unvermeidlichen Erhöhung des Einzelfahrkartenpreises (und zwar überproportional und weit über Inflationsausgleichsniveau)! Den demografischen Wandel wird keine Partei aufhalten können – umso logischer erscheint es ein neues solidarisch finanziertes System zu installieren.

7)       Natürlich haben wir uns in der Gruppe gefragt wie ein solches ticketloses System sich auf die Nutzung auswirken würde. Und hatten hohe Erwartungen. Diese haben sich bei unserer Umfrage, welche das Piratenwerk Bayern gemacht hat nicht bestätigt. Die Umfrage ist klar nicht repräsentativ; allerdings lassen sich folgende Tendenzen herauslesen:

– Erstens werden die Fahrgäste wohl mehr Kilometer zurücklegen mit dem ÖPNV – allerdings werden dies vor allem Menschen tun, die schon Kunden des ÖPNV sind. Echte Umsteiger wird es geben, allerdings nicht in der Anzahl wie wir sie befürchteten. Daraus resultierend gibt  es wenn überhaupt nur Beförderungsprobleme während der Stoßzeiten.

– Zweitens sind aber dann diejenigen, die heute sowieso schon den ÖPNV nutzen bereits berücksichtigt und diejenigen die in der Anfangsphase umsteigen nur von bedingt großer Zahl. Wir schlagen daher vor Stoßzeiten durch einen Initiative zur Gleitzeit und gestaffelter Schulöffnungszeiten abzufedern und meinen, das somit kein Neuer Investitionsaufwand zu Beginn des Projektes notwendig wäre. In der Folgezeit wird es zu einer höheren Auslastung kommen; die vor allem mit dem steigendem Ölpreis zu tun hat und der konkurrenzlos günstigen Alternative des ÖPNV´s.  Der folgerichtige Ausbau des ÖPNV ist dann allerdings eine Aufgabe für ein anderes und zukünftiges Konzept!

7)     Es verdichten sich Hinweise das die höchsten Nutzen bei gleichzeitig niedrigsten Investitionen sich in Kommunen mittelgroßer Größenordnung (ca.50000 Einwohner) mit einem ausschließlich auf Busverkehr basiertem ÖPNV einstellen. Dort ist schon heute der Anteil der Öffentlichen Haushalte überproportional hoch bei relativ niedrigen Kilometerbeförderungskosten. Siehe Vorzeigestadt Hasselt.

8)      Last but not least sieht die Konzeptgruppe ein großes Potential eines ticketfreien ÖPNV in der Attraktivitätssteigerung von Stadtzentren. Einerseits bedeutet es für den Einzelhandel eine Art „Wettbewerbsausgleich“ gegenüber den Einkaufsmöglichkeiten im Internet; der ticketfreie ÖPNV wird nicht alle Probleme in diesem Kontext lösen ist aber neben den anderen Vorschlägen ein wichtiger Baustein im piratigen Stadtentwicklungskonzept. Wir verweisen ausdrücklich auf den „Amazoneffekt“

Zielprüfung

Jedes Konzept sollte nach der technischen Diskussion zu guter Letzt nochmals daraufhin überprüft werden ob es denn die Vorgaben erfüllt.

1)      Das ökonomische Ziel wird durch Realeinsparungen und damit Rationalisierung erreicht. Siehe Einsparungen im Finanzierungskonzept. Diese Einsparungen sind spürbar, auch wenn Sie nicht den zuerst angenommenen Rahmen erreichen.

2)      Das ökologische Ziel wird durch ein durch deutliches Umsteigen von PKW auf ÖPNV erreicht. Siehe Umfrage zum ticketfreiem ÖPNV des Piratenwerks Bayern e.V.

3)      Das soziale Ziel ist durch Umsetzung eines solchen Konzeptes erfüllt, da alle (auch diejenigen die sich heute keine Fahrkarte leisten können) ins Konzept integriert sind.

Weiter Schritte:

1)      Die Piratenpartei Nürnberg schlägt vor möglichst sofort einen ticketfreien ÖPNV auf der Strecke des Busses 36 einzuführen. Das ist von den Kosten überschaubar, fördert den Einzelhandel und liefert garantiert interessante Informationen.

2)      Nachdem Tallin die erste größere Stadt ist die flächendeckend auf ticketfreien ÖPNV setzt wollen wir möglichst bald das System vor Ort kennen lernen und dort lernen.

3)      Das ticketfreie ÖPNV-Konzept VGN basiert auf einer dezentralen Einführung des Systems. Weltweit wird jedoch an ticketfreien ÖPNV –Konzepten gearbeitet.  Diese sollten miteinander verglichen und evaluiert werden.

Kontakt:

Piratenpartei Nürnberg; Zirkelschmiedsgasse 5 – 90402 Nürnberg – vorstand@piraten-nbg.de

Fragen zum Konzept bitte an emanuel@kotzian.de oder christina.grandrath@piraten-nbg.de

Linksammlung/Arbeitsnachweise

Geschäftsbericht-VGN:

Klicke, um auf Verbundbericht_2010_web.pdf zuzugreifen

Arbeitspads:

https://kvn.piratenpad.de/5

https://kvn.piratenpad.de/6

https://kvn.piratenpad.de/7

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_Nürnberg/Kommunalpolitik/Verkehr/Fahrscheinloser_ÖPNV#Arbeitsplan

Facebook – Gruppe Ticketfrei und Spaß dabei:

http://www.facebook.com/groups/383367061703571/

Video Fahrscheinloser ÖPNV:

http://www.zukunft-mobilitaet.net/9879/analyse/video-fahrscheinloser-oepnv-piratenpartei-braunschweig/

Mobilitätsstilanalysen:

http://idw-online.de/pages/de/news141187 http://www.forschungsinformationssystem.de/servlet/is/114295/

Die Stadt Hasselt:

http://toerisme.hasselt.be/du/content/4404/met-de-bus.html

Zukunft Mobilität:

http://www.zukunft-mobilitaet.net/9011/analyse/kostenloser-oepnv-vorteile-nachteile-effekte/

weitere Links

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/tuebingen_artikel,-Palmer-will-die-City-Maut-_arid,170245.html

http://www.michael-menzel.info/fileadmin/MichaelMenzel/Konzept_OEPNV_2012.pdf

http://derstandard.at/1317019792753/Kostenlose-Oeffis-Weniger-als-ein-Drittel-der-Kosten-werden-durch-Tickets-getragen

http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/oepnv-gegen-auto-in-leipzig-gratis-aktion-der-verkehrsbetriebe-im-praxistest/r-citynews-a-132660.html

http://www.abendzeitung-nuernberg.de/Nachrichten/Panorama/Artikel/1144171/Gruene-VAG-4-Tage-kostenlos/

http://www.zukunft-mobilitaet.net/9011/analyse/kostenloser-oepnv-vorteile-nachteile-effekte/

Rede zur Kandidatur als Direktkandidat für WK 244 Nürnberg Nord am 14.07.2012

Liebe Piraten,

danke für euer zahlreiches Erscheinen zum heutigen Termin. Gestern als ich mir überlegte was es zu sagen gibt fand ich meine Rede zur Direktkandidatur von 2009. Es war schön sie zu lesen und ich bin heute noch mit den gesagten Worten zufrieden. Weil ich es bisher immer noch nicht getan hatte habe ich die Rede gestern auch gebloggt und war knapp davor sie einfach heute nochmals zu halten. Es hätte mich durchaus interessiert wie viele der Altpiraten das gemerkt hätten.

Aber die Situation ist eine andere – wir sind drei Jahre weiter und wir sind nicht mehr die freundlich-orangene Splitterpartei aus dem Netz. Nein – drei Jahre später vertreten unsere Parlamentarier 25% der Bundesbürger in Länderparlamenten – wir sind eine etablierte Partei. Heute erwarten die Bundesbürger von uns den klaren Einzug in den Bundestag. War vor drei Jahren unser Hauptproblem im Wahlkampf die schlichte Unbekanntheit auf der Straße; so ist es heute die Erwartung der Straße unbedingt erfolgreich sein zu müssen. Das ist der Preis des Erfolgs den wir in Berlin, Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf geholt haben.

Neue Situationen erfordern neue Worte und daher sage ich euch heute: Der Hype ist vorbei – ihr seht es an den Umfragen – Piraten strengt Euch an!
Ich erinnere mich noch genau an den offiziellen bayerischen Wahlkampfauftakt im August 2011 in Neumarkt. Seit diesem Zeitpunkt ist über die Wahlen geredet worden, das einem schier unübersichtlich wird. Und weil es nach beinahe einem Jahr Kommunikation alles miteinander zusammenhängt aber dennoch für sich einzeln betrachtet werden muss will ich erläutern worum es heute geht.

Heute bestimmen wir denjenigen Piraten von dem wir annehmen, dass er die meisten Direkten Bürgerstimmen – die sogenannten Erststimmen –  für die Piratenpartei holt. Das tun wir weil wir wissen das ein gutes Erststimmenergebnis sich auch positiv auf die Zweitstimmen, die für uns viel wichtiger sind bei dieser Wahl auswirken. Sonst wird heute nichts gewählt! Niemand der heute antritt wird das Direktmandat holen, aber von jedem der heute Antritt erwarten wir  sein Bestes zu geben.

Genauso wie ich Euch heute klar machen will, dass es heute „nur“ um die die Direktkandidatur für den Bundestag geht will ich euch aber auch klar machen, das es im Wahlkampf für uns um viel mehr geht. Wir haben seit einem Jahr geplant und uns vor allem am Bundestag orientiert. Seit ca. 4 Wochen ist es beschlossene Sache, dass am 15.09.2013 die bayerischen Landtagswahlen stattfinden.

Wir kennen das bayerische Wahlgesetzt – wir wissen wie unersätzlich jede einzelne Erststimme bei den Landtagswahlen ist. Wir können ahnen dass die CSU einen Hausgemachten Landtagswahlkampf ausrufen wird und wir wissen wie schändlich und schädigend es wäre  wenn die Bayerischen Piraten am 15.09.2012 bei 4,9% verenden. Kann sich jemand hier vorstellen wie viele neue Piratenfreunde wir uns mit diesem Ergebnis holen werden? Deshalb bitte ich Euch heute wenn ihr nach Hause geht: Die Piraten müssen hier rauf reagieren und unseren Plan an die Realität anpassen! Und zwar schnell!

Liebe Piraten meine breite inhaltliche und strukturelle Arbeit der letzten drei Jahre ist bekannt – das Grundsatzprogramm der Piratenpartei akzeptiere ich in allen Punkten und ohne Abstriche. Ich will an dieser Stelle aber dennoch einige Wahlversprechen extra machen.

Falls ich bei den nächsten Wahlen in ein Parlament einziehen sollte sorge ich für:

Erstens: Einrichtung eines Abgeordnetenbüros in Nürnberg als reale Anlaufstelle und Informationspunkt für Bürger um eine optimale Infrastruktur für weitere Entwicklung der piratigen Idee zu sichern!

Zweitens: Ich mache mich stark für die Einführung eines Modellprojektes #ÖPNV #ticketfrei in Nürnberg und Region.

Drittens: Und das werde ich auch ohne den Einzug in irgendein Parlament tun. Wir benötigen sofort ein durchdachtes Europapolitisches Konzept – das ist genau das worauf die Bürger dieses Landes gerade warten und diese will ich nicht enttäuschen. Und so verspreche ich euch dass ich sofort nach dem heutigen Tag anfangen werde an einem Konzept zu arbeiten. Hier kann ich eines meiner langjährigen Kompetenzfelder direkt einbringen.

Piraten – ich komme langsam zum Ende meiner Rede und ihr könnt mich gleich grillen.

Ich trete heute an weil ich meine, der geeignete Pirat für die heute gestellte Aufgabe zu sein und verpflichte mich mit dieser Kandidatur für ein Nürnberger Ergebnis zu sorgen von dem andere Piraten in Bayern nur träumen können.

<Der nächste Absatz ist den Freunden der Nautik gewidmet>

Piraten solltet Ihr euch jetzt ernsthaft überlegen mir Eure Stimme zu geben bitte ich Euch noch folgendes zu bedenken, bevor sich jemand nachher wundert. Diejenigen die in den letzten Jahren mit mir gesegelt sind wissen genau das bei mit an Bord immer ein bisschen mehr los ist als auf den anderen Ausflugsdampfern. Auf meinem Boot ist immer Stress und die Arbeit ist knochenschwer – nix Traumschiff. An Deck wird zuerst gearbeitet; dann wird gearbeitet und dann wird nochmal gearbeitet – deshalb kommen wir mit unserem Schiff weiter und machen fettere Beute! Wenn die Beute sicher verstaut ist – dann ist Zeit zu feiern. Und weil das so ist wird Nürnberg einen Wahlkampf erleben wie es noch keinen erlebt hat.

Und ja ihr werdet schwitzen, mich hassen und Teil des Spektakels sein. Wer hier rauf keine Lust hat der möge bitte auf meine Wahl aktiv verzichten und sich die Show vom weiter Hinten ansehen.
Danke – Ihr seid dran!

Anmerkungen zum ticketfreien ÖPNV

Auf verschiedenen Kanälen erreicht uns Feedback zu unserem ÖPNV Ticketfrei Konzept.

(hier ist das PDF: https://emanuelkotzian.files.wordpress.com/2012/03/c3b6pnvticketfreivgn.pdf –
oder im Text unter: https://kotzian.de/2012/06/27/ticketfrei-und-spas-dabei/ oder http://piraten-mfr.de/2012/06/28/piratenpartei-mittelfranken-stellt-konzept-zum-fahrscheinlosen-opnv-im-vgn-gebiet-vor/ )

Um die Mehrfachbeantwortung ein und derselben Frage zu vermeiden und andererseits alle Antworten allen zugänglich zu machen, erlaube ich mir dies  hier, auf dieser Seite als zentralen Ort zu tun.

Vorneweg muss ich erwähnen, dass die beiden Zeitungspublikationen welche zu unserem Konzept gedruckt wurden, durchweg positiver als ich gedacht hätte ausgefallen sind.

Der Beitrag in der NZ erklärt das Konzept beinahe besser als wir es tun konnten.
Der Beitrag in der AZ hat dafür eine sehr plastische Einleitung die ich cool finde.
Hier die beiden Links:
-NZ: http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/nuernberg-region/ticketfrei-im-verkehrsverbund-1.2172978?searched=true

-AZ: http://www.abendzeitung-nuernberg.de/Nachrichten/Nuernberg/Artikel/1181338/Gratis-in-Bus-und-Bahn/

Schon eher durchwachsen waren die Kommentare auf den dazugehörigen Foren. An dieser Stelle will ich versuchen  möglichst viel strukturiertes Feedback zu geben:

Ehre wem Ehre gebührt: Dieter Janecek

Ausdrücklich möchte ich mich für das wirklich schnelle Feedback (das Erste!) von Dieter Janecek (Grüne) bedanken. Wir danken ebenfalls für die löblich-wohlwollenden Worte seinerseits.  Er hat sich inhaltlich mit dem Thema auseinandergesetzt und argumentiert auf grüner Grundlage gut. Gut ist auch das man hier den Unterscheid zwischen grüner und orangener Denkweise  herausarbeiten kann. Auch wir haben im Konzept auf die Gegenfinanzierung über die City-Maut wie sie Boris Palmer vorgeschlagen hat verwiesen. Jenseits dessen, das wir die Bürger entscheiden lassen wollen wie sie es denn am liebsten hätten präferieren wir allerdings die alternative, da solidarische Finanzierungsmethode. Einerseits bedeutet ja auch eine City-Maut wieder neue Bürokratie/Automaten und Buchungsvorgänge, die wir ja vermeiden wollen um zu sparen – andererseits werden wie bei Grüns gewohnt wieder Autofahrer in den Mittelpunkt der Finanzierung gestellt. Auch unserer Konzeptgruppe ist vollkommen klar, dass der nachhaltigste Umsteigeeffekt durch Ticketfreiheit auf der einen Seite und drakonischer Mehrkosten für Autofahrer auf der anderen Seite zustande kommen würde. Dieser „Zwang“ kann aber nicht das Ziel einer bürgernahen Verkehrspolitik sein. Vielmehr können wir davon ausgehen, dass der finanzielle Anreiz umzusteigen von Monat zu Monat zunimmt. Das wird an internationalen Ölterminbörsen entschieden und nicht in unseren Kommunen. Schlichtweg: wir wollen die Vorteile – auch für Autofahrer – betonen und sie im wahrsten Sinne des Wortes mitnehmen, anstatt sie zu Zahlmeistern zu machen. Überlegungen zum zukünftigen Verkehr werden an anderer Stelle folgen.

(Ich habe einige Aspekte die Dieter Janecek anspricht separat beantwortet – daher bitte nicht wegen des Fehlens hier wundern). Nur noch eines an dieser Stelle: Tallin ist eventuell ein schlecht umgesetztes Beispiel aber umso mehr ein sehr schönes. Daher werden wir es Besuchen und es uns aus der Nähe anschauen.

Zum Thema: Wette & Schätzen

Einige Reaktionen bemängeln, dass wir das Konzept aufgrund einer Wette und innerhalb von acht Wochen fertig gestellt haben. Uns ist klar, dass man keine perfekten Lösungen innerhalb von acht Wochen liefern kann. Umso wichtiger war es für uns zu zeigen das wir konzentriert und effizient ein Thema bearbeiten können und das auf einem Niveau welches ein klares Ziel formuliert und zum Diskussionsgegenstand wird. Mehr können wir uns im Kontext einer seit 80 Jahren ideologisch geführten Politik nicht wünschen. Wir haben unsere Wette mehrfach gewonnen. Das Schätzen von unbekannten Faktoren ist ein seit Jahrtausenden fest verankerter Teil der Projektleitung. Da wo Daten nicht verfügbar sind, werden sie gängiges Mittel um zum Ziel zu gelangen anstatt aufzugeben. Im Vorliegendem Fall haben wir auf die Intransparenten Zahlenwerke und die damit verbundenen konservativen Schätzungen verwiesen und sind uns sicher, das sich bei eingehender Betrachtung oder Umsetzung noch größere Potentiale erschließen lassen als wir es heute schätzen können.

Zum Thema: Wer zahlt wofür?

Einige Reaktionen auf unser Konzept werfen uns die unfaire Umlage der Kosten auf „Alle“ vor. Wir halten eine solche Herangehensweise allerdings mitnichten für unfair. Vor allem mit dem Hintergrund der seit Jahrzehnten selbstverständlichen & solidarischen Umlage aller Kosten des Individualverkehrs erscheint es doch nur eine Frage des politischen Willens ebenfalls der ÖPNV gemeinsam und verbrauchsunabhängig zu finanzieren.

Das BayÖPNVG meint hierzu übrigens: „Dem öffentlichen Personennahverkehr soll vor allem in den Innenstädten bei Ausbau und Finanzierung Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt werden, soweit dies zur Ordnung der nahverkehrlichen Verbindungen erforderlich ist, dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entspricht und sich von der Nachfrage her rechtfertigt.“

Zum Thema Selbstzahler-Schüler:

 Grundsätzlich befürworten wir einfach die vollkommene Übernahme ohne Papierkram und „Wenn und Aber“, denn nur das spart tatsächlich Verwaltungskosten.
In vielen Fällen werden bereits jetzt die Kosten zurückerstattet, weil Kommunen erkannt haben das es Sinn macht und von den Bürgern erwünscht wird.

Zum Thema: Steigende Nutzerzahlen; steigende Kosten – Peak Zeiten

Natürlich haben wir uns in der Gruppe gefragt wie ein solches ticketloses System sich auf die Nutzung auswirken würde. Und hatten hohe Erwartungen. Diese haben sich bei unserer Umfrage, welche das Piratenwerk Bayern gemacht hat nicht bestätigt. Die Umfrage ist klar nicht repräsentativ; allerdings lassen sich folgende Tendenzen herauslesen:

– Erstens werden die Fahrgäste wohl mehr Kilometer zurücklegen mit dem ÖPNV – allerdings werden dies vor allem Menschen tun, die schon Kunden des ÖPNV sind. Echte Umsteiger wird es geben, allerdings nicht in der Anzahl wie wir sie befürchteten. Daraus resultierend gibt  es wenn überhaupt nur Beförderungsprobleme während der Stoßzeiten.

  • Zweitens sind aber dann diejenigen, die heute sowieso schon den ÖPNV nutzen bereits berücksichtigt und diejenigen die in der Anfangsphase umsteigen nur von bedingt großer Zahl. Wir schlagen daher vor Stoßzeiten durch einen Initiative zur Gleitzeit und gestaffelter Schulöffnungszeiten abzufedern und meinen, das somit kein Neuer Investitionsaufwand zu Beginn des Projektes notwendig wäre. In der Folgezeit wird es zu einer höheren Auslastung kommen; die vor allem mit dem steigendem Ölpreis zu tun hat und der konkurrenzlos günstigen Alternative des ÖPNV´s.  Der folgerichtige Ausbau des ÖPNV ist dann allerdings eine Aufgabe für ein anderes und zukünftiges Konzept!

Zum Thema: Demografischer Wandel

Der Demografische Wandel führt im bestehenden System zur unvermeidlichen Erhöhung des Einzelfahrkartenpreises (und zwar überproportional und weit über Inflationsausgleichsniveau)!
Den demografischen Wandel wird keine Partei aufhalten können – umso logischer erscheint es ein neues solidarisch finanziertes System zu installieren.

Zum Thema: Wo funktioniert ein ÖPNV ticketfrei am besten?

 Es verdichten sich Hinweise das die höchsten Nutzen bei gleichzeitig niedrigsten Investitionen sich in Kommunen mittelgroßer Größenordnung (ca.50000 Einwohner) mit einem ausschließlich auf Busverkehr basiertem ÖPNV einstellen. Dort ist schon heute der Anteil der Öffentlichen Haushalte überproportional hoch bei relativ niedrigen Kilometerbeförderungskosten. Siehe Vorzeigestadt Hasselt.

Zum Thema: Kleine Unternehmen und Gewerbesteuer

Das deutsche Steuerrecht ist nicht einfach und auch wir blicken nicht überall durch.

Aber klar ist: Bevor irgendjemand Gewerbesteuer zahlt muss er Gewinn machen. Insofern hoffen wir eben nicht die „Kleinen“ zu treffen, die eventuell auch gar keinen Gegeneffekt davon haben. Letztlich ist unser Vorschlag eine der Möglichkeiten der Gegenfinanzierung und die Bürger sollten insgesamt entscheiden wie sie es am liebsten hätten.

Zum Thema: Menschen die auf dem Land wohnen und aufs Auto angewiesen sind.

In vielen Fällen wird die Umsetzung unseres Konzeptes diesen Menschen auch helfen einfach zur nächsten Haltestelle zu fahren, und ab da dann zu sparen. In manchen Fällen ist es ja ein Firmenwagen, der dann sowieso anders refinanziert wird.

Aber wollen wir nicht um den heißen Brei herumreden: es wird am Ende Menschen geben die bei einem ÖPNV ticketfrei System schlechter dastehen als zuvor, weil Sie gar keinen Nutzen haben aber doch dafür was zahlen müssen. Parallel gibt es in unserem System Bürger die zwar für die Autobahn mit zahlen aber noch nie auf selbiger unterwegs waren. Das ist die Krux der Politik und jedes Konzeptes; das man niemals alle glücklich machen kann. Wir meinen einfach dass die Vorteile für viele die Nachteile für wenige bei weitem überwiegen. Gerne sind wir bereit über weitere Maßnahmen zu reden um auch den wenigen entgegenzukommen die nachweißlich nicht von dem Konzept profitieren.

Zum Thema: Die Innenstadt und das Internet

Von einigen wenigen wurde beanstandet das die Innenstadtwirtschaft nichts mit dem Internet zu tun hat (Amazon-Effekt) und wir daher ins Leere argumentieren. Ich fordere diejenigen die das bestreiten auf einfach in die Innenstadt zu gehen und den durchschnittlichen
Facheinzelhändler zu befragen wovor er am meisten Angst hat? Es ist nicht sein Konkurrent eine Straße weiter.

Zum Thema: Rechtschreibung

Ok – so what ;) – machen wir mit der nächsten Version besser.

In der nächsten Version werden wir versuchen folgende Punkte zu berücksichtigen/ zu integrieren:

–          Ausgleichsabgaben für die Beförderung der Schwerbehinderten (von Günter)

Folgende Links werden dem Konzept angefügt:

http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/oepnv-gegen-auto-in-leipzig-gratis-aktion-der-verkehrsbetriebe-im-praxistest/r-citynews-a-132660.html
(via Wolfgang)

http://www.abendzeitung-nuernberg.de/Nachrichten/Panorama/Artikel/1144171/Gruene-VAG-4-Tage-kostenlos/
(via Wolfgang)

: http://www.zukunft-mobilitaet.net/9011/analyse/kostenloser-oepnv-vorteile-nachteile-effekte/
(via Dieter)