Besuch bei den Nachbarn in Pilsen

Ahoi wo sind wir denn hier?

Das muss man glaube ich zuallererst klären, bevor man weiterschreibt. Die holprige aber wohl fachrichtige Übersetzung der Veranstaltung lautet: Treffen des Komitees der Republik. Wir befinden uns in Pilsen, folglich der Tschechischen Republik. Das Komitee ist ein in Deutschland unbekanntes Gremium, das sich aus dem Vorstand sowie Vertretern aller Gliederungen zusammensetzt und mehrmals im Jahr tagt um aktuelle Entscheidungen vorzubereiten oder zu treffen.  Immerhin 35 Piraten haben sich heute versammelt um die anstehenden (vor allem verwaltungstechnischen) Fragen zu klären.

Trotzdem ist dieses Mal alles ein bisschen anders und das ist den anwesenden anzumerken. Vor allem in persönlichen Gesprächen wird klar warum. Seit drei Wochen haben die Piraten  einen Senator in der würdigen zweiten Kammer. So zumindest die offizielle Version, die den Medien zu entnehmen ist. Wer weiter liest oder fragt bekommt den ganzen Kontext offeriert: Libor Michalek wird zwar als Pirat gebrandmarkt, ist das aber keinesfalls. Vielmehr richtig ist, dass er als unabhängiger Kandidat auf der Liste der Piratenpartei gewählt wurde. Als gemeinsamer Kandidat dreier Parteien.  Neben den Piraten standen Grüne und die katholische Partei Pate und teilen sich somit auch zu dritt die Wahlkampfkostenrückerstattung, was  den Piraten immerhin 20000 Euro im Jahr in die Kassen spült. Allen ist bewusst das nicht das frische Geld der entscheidende Unterscheid ist. Vielmehr ist seit drei Wochen klar, dass das Logo der Piratenpartei mehrheitsfähig geworden ist in der Tschechischen Republik. Das macht natürlich Lust auf mehr und diese Mehr kann es 2014 bei den „Nationalparlaments“ geben.

Außerdem und das sollte an dieser Stelle mehr als nur erwähnt werden: Libor Michalek hat seinen Wahlerfolg eindeutig der Tatsache zu verdanken, als Mitarbeiter des Agrarministeriums einen Bestechungsversuch widerstanden zu haben und diesen gewhistleblowed zu haben. Die Reaktion des Ministeriums bestand darin, den ehrlichen Beamten zu entlassen. Die Wähler in Prag haben diese Entlassung demokratisch annulliert.

Ich glaube das würden einige andere Bürger auf der ganzen Welt auch mal ganz gerne tun.

Übrigens sind die wichtigsten Beschlüsse des Komitee Meetings ein neuer Haushalt, der jetzt etwas üppiger ausfällt sowie die Restrukturierung der Programmentwicklung durch jeweilige Wahl eines Themenverantwortlichen, der dann auch wirklich verantwortlich ist, dass ein Programmpunkt fertig wird.

Rede zur Aufstellungsversammlung Direktkandidatur Landtag Nürnberg Nord

Ahoi Piraten,

mal segelt man im Sonnenschein, mal in rauer See.

Egal wie das Wetter ist; der Kurs ist entscheidend
ob die Reise im sicherem Hafen ankommt.

Der Kurs bei der Landtagswahl in Bayern ist klar und deutlich.
Wir segeln gegen die Selbstbeweiräucherungsshow der CSU.

Wir segeln für einen transparentes Bayern und gegen
Hinterzimmergeschäfte mit Jörg Haider

Wir segeln für ein soziales Europa mit Bayern und gegen
den Sozialspalter Söder.

Wir segeln für eine bürgerorientierte Innenpolitik und gegen
den Bayerntrojaner.

Meine Kandidatur möge diesen Kurs bestätigen.

Ich kandidiere, weil die Landtagswahl wichtiger und wegweisender
ist als die Bundestagswahl.

Ich kandidiere, weil jede Erststimme bei der Landtagswahl zählt.

Ich kandidiere weil ich das beste Ergebnis für diesen Stimmkreis
garantiere.

In diesem Sinne bitte ich Euch um Eure Stimme und eure Mitarbeit
damit wir in 352 Tagen zusammen und zur selben Uhrzeit im
Maximillaneum ankommen.
Thanx for grilling.;)

Arrr

Flughafen Nürnberg – nächste Runde

Vor einigen Wochen hatte ich mich an selbiger Stelle zur Zukunft des Nürnberger Flughafens geäußert. <hier alles nochmals zum nachlesen: https://kotzian.de/2012/07/18/zur-zukunft-des-nurnberger-flughafens/ >.

Während ich damals glaubte der Ideenaustausch zwischen SPD und CSU
sei nur eine subtile Taktik, den besseren Plan erst zum strategisch richtigen
Zeitpunkt öffentlich zu machen, muss ich heute, nach der gestrigen Sitzung des
Aufsichtsrates tatsächlich schlimmeres annehmen.
Bevor ich den Nürnberger Nachrichten und der Nürnberger Zeitung entnehmen konnte
was beschlossen wurde wusste ich bereits was nicht beschlossen wurde – nämlich
konkrete Schritte zur Rettung des Flughafens.

Die Zusammenfassung lieferte SPD-Mann und Aufsichtsrat Christian Vogel.
” Die Sitzung vom Aufsichtsrat ist rum… es bleibt dabei der Flughafen heißt zumindest bis zur nächsten Sitzung im Dezember weithin Airport Nürnberg ;-)))”, heißt es auf seiner
Facebookseite lapidar. < http://www.facebook.com/photo.php?fbid=4164594323797&set=a.1470723778717.61471.1552308094&type=1&theater >

Anscheinend ist die Namensdebatte immer noch das vorherrschende Thema bei der Nürnberger SPD. Ich habe mir erlaubt Herrn Vogel die Last dieser schweren Debatte
abzunehmen und sie den Nürnberger Bürgern zu übergeben. Ab sofort können alle
unter http://doodle.com/h5d9tisqevrvreqm  bei der Abstimmung über den Namen mithelfen. Mittlerweil sind mehr als 30 Ideen zusammengekommen und stündlich werden es mehr. Dieses Jahrhundertproblem wurde erfolgreich outgesourct und SPD, CSU und FDP können sich voll auf die Sanierung des angeschlagenen Flughafenbetriebes konzentrieren.

Ganz im Gegenteil konzentrieren sie sich allerdings laut Beschlüssen der gestrigen Aufsichtsratssitzung darauf Entscheidungen zu vertagen. Und zwar um ca. ein Jahr
bei Kosten von 180.000 Euro. Also 15.000 Euro/Monat dafür, extern festzustellen
zu lassen was man heute bereits weiß:

1) Man hat zu hoch prognostiziert

2) Man braucht dringend jeden Flieger der bereit ist die Landegebühren zu bezahlen.

3) Man wird in Zukunft kleinere Brötchen backen müssen.

Der Aufschub der Konsequenzen ist klar politisch motiviert, da nächstes Jahr Wahlen in Land und Bund anstehen und SPD, CSU und FDP kein Interesse haben ihre Fehler in der Strukturpolitik eingestehen zu müssen. Die Parallelen zu den Versäumnissen bei der Landesbank Bayern im Wahljahr 2008 sind offensichtlich.

Natürlich kennt auch der bayerische Finanzminister Markus Söder die Antworten:
„Wir brauchen neue Passagierpotentiale, damit der Flughafen Nürnberg wieder durchstarten kann. Nur mit neuen Flugangeboten und einem attraktiven Non-Aviation-Bereich kann der Flughafen Nürnberg der leis­tungsfähige Metropolflughafen sein, den Nordbayern braucht“, so Söder laut NZ
Warum handelt er dann nicht sondern verschiebt die Entscheidung um mindestens ein Jahr? Warum werden die freien Slots nicht einfach öffentlich und für alle Fluganbieter  transparent online ausgeschrieben? Wozu langfristige Potentialanalysen wenn man innerhalb weniger Tage alle Fluganbieter weltweit nach konkretem Bedarf abfragen kann?
Doch nur weil man ahnt dass nicht viele Angebote kommen werden.
Alternative Wege aus der Krise wie z.B. eine Verschmelzung der Flughäfen NUE mit MUC oder FRA um effektiv Kosten zu sparen werden erst gar nicht diskutiert, da man sich ja
damit selbst politisch abschaffen würde und das kann nicht sein.

Für den Steuerzahler bedeutet die Verschiebung der strukturellen Entscheidungen bei
gleicher Ertragslage des Flughafens Nürnberg ein voraussichtliches Jahresminus in Höhe von 6-7 Millionen Euro. Geld das an allen Ecken und Enden Nürnbergs (und der Region)
gebraucht würde. Egal ob für die Notreparatur der Volksbaddachs oder um die Fahrpreise
im ÖPNV zu stabilisieren, statt diese drastisch zu erhöhen.

Es bleibt nur die Akteure darauf hinzuweisen jetzt endlich Maßnahmen zu ergreifen statt diese weiterhin zu verzögern. Das richtet sich an den Oberbürgermeister Ulrich Maly, den Finanzminister Markus Söder sowie die Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel direkt. Schließlich ist bekannt, in welche Bredouille der eine oder andere SPD-Bürgermeister und seine Partner durch unentschlossene Politik rund um seinen Flughafen gekommen sind.