Erklärung zu Äußerungen von Markus Söder, Minister für Finanzen Bayern

Zu aktuellen Äußerungen des Bayerischen Finanzministers erklärt Emanuel Kotzian, Direktkandidat der Piratenpartei für den Bundestag:

„Mit seinen Äußerungen zum Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone inszeniert Markus Söder den ersten Höhepunkt der diesjährigen politischen Sommerspiele. Eine Disziplin die zur Zeiten fehlender Inhalte und Lösungen von vielen Politikern als Ersatzhandlung praktiziert wird. Ein Kommentar dieser Selbstinszenierung wäre es nicht wert formuliert zu werden.

Um einen inhaltlichen Kommentar kommt man allerdings nicht umhin wenn man die Wortwahl des Finanzministers betrachtet. Die Unterstellung Griechenland wäre alleine Schuld an seiner Lage lässt sich sehr einfach widerlegen: Wo waren Söder und seine Parteifreunde als den Griechen seitens der EU Blankoschecks zum politischen Beitritt ausgestellt wurden. Wo waren sie und was haben Sie gemacht als die ersten „Zahlenkorrekturen“ vom Europäischen Statistischen Amt gemeldet wurden? Söder und seine Parteifreunde sind nicht die Lösung des Problems sondern Teil desselbigen. Wie die CSU auch bei der Debatte um den Länderfinanzausgleich zeigt, ist sie nur an den Vorteilen aus Gemeinschaften interessiert während man Nachteile für sich ausgrenzt. Wer auf diese Art und Weise an und über Europa denkt hat den Sinn starker Gemeinschaften im globalen Kontext nicht verstanden.“

Rede zur Kandidatur als Direktkandidat für WK 244 Nürnberg Nord am 14.07.2012

Liebe Piraten,

danke für euer zahlreiches Erscheinen zum heutigen Termin. Gestern als ich mir überlegte was es zu sagen gibt fand ich meine Rede zur Direktkandidatur von 2009. Es war schön sie zu lesen und ich bin heute noch mit den gesagten Worten zufrieden. Weil ich es bisher immer noch nicht getan hatte habe ich die Rede gestern auch gebloggt und war knapp davor sie einfach heute nochmals zu halten. Es hätte mich durchaus interessiert wie viele der Altpiraten das gemerkt hätten.

Aber die Situation ist eine andere – wir sind drei Jahre weiter und wir sind nicht mehr die freundlich-orangene Splitterpartei aus dem Netz. Nein – drei Jahre später vertreten unsere Parlamentarier 25% der Bundesbürger in Länderparlamenten – wir sind eine etablierte Partei. Heute erwarten die Bundesbürger von uns den klaren Einzug in den Bundestag. War vor drei Jahren unser Hauptproblem im Wahlkampf die schlichte Unbekanntheit auf der Straße; so ist es heute die Erwartung der Straße unbedingt erfolgreich sein zu müssen. Das ist der Preis des Erfolgs den wir in Berlin, Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf geholt haben.

Neue Situationen erfordern neue Worte und daher sage ich euch heute: Der Hype ist vorbei – ihr seht es an den Umfragen – Piraten strengt Euch an!
Ich erinnere mich noch genau an den offiziellen bayerischen Wahlkampfauftakt im August 2011 in Neumarkt. Seit diesem Zeitpunkt ist über die Wahlen geredet worden, das einem schier unübersichtlich wird. Und weil es nach beinahe einem Jahr Kommunikation alles miteinander zusammenhängt aber dennoch für sich einzeln betrachtet werden muss will ich erläutern worum es heute geht.

Heute bestimmen wir denjenigen Piraten von dem wir annehmen, dass er die meisten Direkten Bürgerstimmen – die sogenannten Erststimmen –  für die Piratenpartei holt. Das tun wir weil wir wissen das ein gutes Erststimmenergebnis sich auch positiv auf die Zweitstimmen, die für uns viel wichtiger sind bei dieser Wahl auswirken. Sonst wird heute nichts gewählt! Niemand der heute antritt wird das Direktmandat holen, aber von jedem der heute Antritt erwarten wir  sein Bestes zu geben.

Genauso wie ich Euch heute klar machen will, dass es heute „nur“ um die die Direktkandidatur für den Bundestag geht will ich euch aber auch klar machen, das es im Wahlkampf für uns um viel mehr geht. Wir haben seit einem Jahr geplant und uns vor allem am Bundestag orientiert. Seit ca. 4 Wochen ist es beschlossene Sache, dass am 15.09.2013 die bayerischen Landtagswahlen stattfinden.

Wir kennen das bayerische Wahlgesetzt – wir wissen wie unersätzlich jede einzelne Erststimme bei den Landtagswahlen ist. Wir können ahnen dass die CSU einen Hausgemachten Landtagswahlkampf ausrufen wird und wir wissen wie schändlich und schädigend es wäre  wenn die Bayerischen Piraten am 15.09.2012 bei 4,9% verenden. Kann sich jemand hier vorstellen wie viele neue Piratenfreunde wir uns mit diesem Ergebnis holen werden? Deshalb bitte ich Euch heute wenn ihr nach Hause geht: Die Piraten müssen hier rauf reagieren und unseren Plan an die Realität anpassen! Und zwar schnell!

Liebe Piraten meine breite inhaltliche und strukturelle Arbeit der letzten drei Jahre ist bekannt – das Grundsatzprogramm der Piratenpartei akzeptiere ich in allen Punkten und ohne Abstriche. Ich will an dieser Stelle aber dennoch einige Wahlversprechen extra machen.

Falls ich bei den nächsten Wahlen in ein Parlament einziehen sollte sorge ich für:

Erstens: Einrichtung eines Abgeordnetenbüros in Nürnberg als reale Anlaufstelle und Informationspunkt für Bürger um eine optimale Infrastruktur für weitere Entwicklung der piratigen Idee zu sichern!

Zweitens: Ich mache mich stark für die Einführung eines Modellprojektes #ÖPNV #ticketfrei in Nürnberg und Region.

Drittens: Und das werde ich auch ohne den Einzug in irgendein Parlament tun. Wir benötigen sofort ein durchdachtes Europapolitisches Konzept – das ist genau das worauf die Bürger dieses Landes gerade warten und diese will ich nicht enttäuschen. Und so verspreche ich euch dass ich sofort nach dem heutigen Tag anfangen werde an einem Konzept zu arbeiten. Hier kann ich eines meiner langjährigen Kompetenzfelder direkt einbringen.

Piraten – ich komme langsam zum Ende meiner Rede und ihr könnt mich gleich grillen.

Ich trete heute an weil ich meine, der geeignete Pirat für die heute gestellte Aufgabe zu sein und verpflichte mich mit dieser Kandidatur für ein Nürnberger Ergebnis zu sorgen von dem andere Piraten in Bayern nur träumen können.

<Der nächste Absatz ist den Freunden der Nautik gewidmet>

Piraten solltet Ihr euch jetzt ernsthaft überlegen mir Eure Stimme zu geben bitte ich Euch noch folgendes zu bedenken, bevor sich jemand nachher wundert. Diejenigen die in den letzten Jahren mit mir gesegelt sind wissen genau das bei mit an Bord immer ein bisschen mehr los ist als auf den anderen Ausflugsdampfern. Auf meinem Boot ist immer Stress und die Arbeit ist knochenschwer – nix Traumschiff. An Deck wird zuerst gearbeitet; dann wird gearbeitet und dann wird nochmal gearbeitet – deshalb kommen wir mit unserem Schiff weiter und machen fettere Beute! Wenn die Beute sicher verstaut ist – dann ist Zeit zu feiern. Und weil das so ist wird Nürnberg einen Wahlkampf erleben wie es noch keinen erlebt hat.

Und ja ihr werdet schwitzen, mich hassen und Teil des Spektakels sein. Wer hier rauf keine Lust hat der möge bitte auf meine Wahl aktiv verzichten und sich die Show vom weiter Hinten ansehen.
Danke – Ihr seid dran!

Bewerberrede Direktkandidatur für BWK 244 Nürnberg Nord aus 2009

Ahoi Piraten,

ich danke Euch dass ihr heute so zahlreich an Bord unseres Fischkutters erschienen seid!

Zu Allererst möchte ich dem frisch gewähltem Bezirksvorstand gratulieren und ihm bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben Erfolg wüschen. Die Agenda der Aufgaben ist lang und schwierig. Daher drücke ich umso mehr die Daumen. Darüber hinaus biete meine unumschränkte Kooperation und aktive Hilfe an. Dieses übrigens egal ob als Direktkandidat für Nürnberg Nord oder als einfacher Matrose.

Wir haben uns heute hier versammelt um Strukturen zu beschließen die das Fundament für politischen Erfolg sein sollen. Wir haben uns aber auch versammel um Personen zu benennen die unsere Politik nach außen tragen sollen. Hierzu bin ich bereit und bewerbe mich hiermit um Eure Stimme als Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis Nürnberg Nord.

Für die meisten von uns ist es das erste Mal einer solchen Versammlung teilzunehmen. Auch für mich ist ein Piratenkonvent eine neue Sache. Da ist es höflich sich auch persönlich vorzustellen. Mein Name ist Emanuel Kotzian, mein Nickname ist Emmi! Ich wurde am 20.09.72 in Krakau geboren.

1981 immigrierten meine Eltern mit mir nach Nürnberg, wo ich die nächsten 20 Jahre meines Lebens verbrachte.  Meine politischer und persönlicher Lebenslauf ist im ist in ausführlicher Form im Wiki nachzulesen. Ihn hier wiederzugeben spreng den zeitlichen Rahmen der Vorstellungsrunde; mir ist es ebenfalls wichtiger inhaltlich etwas beizutragen. Fakt ist und das möchte ich nicht verheimlichen, das ich erst letzte Woche nach 15 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen ausgetreten bin um direkt den Piraten beizutreten. In diesen 15 Jahren bekleidete ich mehrere Ämter und hoffe die Erfahrungen in der Zukunft bei der Piratenpartei einbringen zu können. Mich haben mehrere Gründe bewegt den Piraten beizutreten!

An erster Stelle steht für mich die Art und Weise Politik zu machen:

–        Endlich raus aus dem Links-Rechtschemata!

–        Akzeptanz von Erfolg auch beim politischen Gegner!

–        Ein absolut rationaler Problemlösungsansatz in Sachfragen!

–        Mut zur politischen Lücke!

Faszinierend und absolut den anderen Parteien voraus ist allerdings die digitale Kompetenz.

Sie wurde heute bereits bei den Wahlen zum Bezirksvorstand mehrfach dargelegt; um zu viele Wiederholungen zu vermeiden werde an dieser Stelle nicht alle guten Konzepte nochmals wiederholen. Feststellen möchte ich ausdrücklich dass ich mich dem Parteiprogram als gebunden sehe.  Das Parteiprogram ist ein guter Beginn die Fragen der digitalen Revolution zu beantworten. Klar ist, dass die Digitalisierung unserer Welt ein Querschnittthema ist, dass sich durch beinahe alle Lebensbereiche zieht. Die Fragen aus all diesen Lebensbereichen gilt es zeitgemäß und frei von Scheuklappen aus dem letzten Jahrtausend zu beantworten. Dieses ist aus meiner Sicht die Aufgabe der Piratenpartei und wird ihr Erfolg sein.

Eines dürfen wir natürlich nicht vergessen und daran werden wir im Wahlkampf tagtäglich erinnert werden: Die Menschen die uns an der Wahlurne wählen sollen erwarten jeden Tag Antworten auf verschiedenste Fragen! Wer gestern nicht ab geschalten hatte weis das Topthema der Republik heißt heute „AKW Kümmel brennt“ ; keine Partei kann hierzu eine Antwort verweigern! Die Themen die den Wähler unter den Nägel brennen sind vielfältig: Finanzkriese, HarzIV, Afghanistan um nur einige zu nennen. Diese Herausforderung können wir nur als Team meistern.  Ich bin bereit als Teil des Teams anzutreten.

Kommen wir zu einer weiteren wesentlichen Frage:  Meine Wahlversprechen!

Natürlich gewinnen wir die Wahl! Wir überwinden die 5% Hürde und eine große deutsche Volkspartei benötigt unbedingt unsere Stimmen um die Regierung bilden zu können! Durch ein Wunder gewinne ich den Stimmkreis Nürnberg Nord direkt und bin Mitglied im Deutschen Bundestag. Für diesen Fall möchte ich „meinen“ Wählern folgendes versprechen:

Erstens: Einrichtung eines Abgeordnetenbüros in Nürnberg als reale Anlaufstelle und Informationspunkt für Bürger um eine optimale Infrastruktur für weitere Entwicklung der Partei zu sichern!

Zweitens: Ausbau der digitalen Hochgeschwindigkeitsnetze in Mittelfranken und in ganz Deutschland. Ich brauche nicht zu erwähnen wie überlebenswichtig und ökologisch sinnvoll dieser Schritt ist! Deshalb verspreche ich die Schaffung eines Programms mit dem Namen „Breitband fürs ganze Land!“ Dieses Programm soll vor allem die digitalen Wüsten beseitigen und den Bewohner auf dem flachen Land Chancengleichheit im digitalen Zeitalter garantieren.

Drittens: Die Einrichtung eines E-stadions in Nürnberg als Conventionscenter für E-sportevents für mindestens 50000 Computerunits als Sinnvolle kulturelle Ergänzung zur Nürnberger Oper, Theater und germanischem Nationalmuseum

Soweit zu meinen Wahlversprechen! Eine Wahlbitte möchte ich allerdings noch nachkommen.

Es ist an mich herangetragen worden zu beachten, das die Piratenpartei noch keine politische Position zur Legalisierung von Cannabis hat. Ich verstehe durchaus die Sorge die von dieser Information ausging und ich verspreche das Thema Hanf nicht in den Vordergrund meines Wahlkampfes zu schieben. Natürlich hoffe ich dennoch auf einige Stimmen der 6-8 Millionen Konsumentinnen in Deutschland.

Ich bedanke mich fürs lange zuhören und bitte euch hiermit nochmals mir Eurer Vertrauen auszusprechen.  Lasst uns Segel hissen und paar Stimmen sammeln!

ARRRR & DANK