PM Cyber-Allianz.Zentrum München

Zur Eröffnung des neuen Cyber-Allianz-Zentrums durch Innenminister Joachim Herrmann in München erklärt Emanuel Kotzian, Spitzenkandidat zur Landtagswahl der Bayerischen Piraten:

„Angesichts des Versagens des bayerischen Verfassungsschutzes im Fall NSU, der illegalen Produktion des Bayerntrojaners, der offensichtlichen Ignoranz im Fall Mollath und den Veröffentlichungen rund um Prism und Tempora erscheint es absolut kafkaresk mit welcher Selbstverständlichkeit eine neues Zentrum zur Überwachung von Bürgern Eröffnet wird. Das neue Cyber-Allianz-Zentrum ist in Wirklichkeit ein Disneyland für fundamentale Sicherheitsfanatiker, das unser aller Recht auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre bereits jetzt abgeschafft hat.

Bayern hat in der Vergangenheit gezeigt wie beharrlich es den Rahmen des gültigen und verfassten Rechts überschreitet.

Es ist davon auszugehen, dass in dem neuen Cyber-Allianz-Zentrum, nach amerikanischem und britischem Vorbild, ohne richterliche Beschlüsse die Privatsphäre prinzipiell aufgehoben wird. Sollte die Piratenpartei bei den Landtagswahlen in den Landtag einziehen wird sie dafür sorgen einen Untersuchungsausschuss zur Überwachung durch den bayerischen Staat seit 1990 einzuberufen. Im Falle einer Regierungsbeteiligung werden wir das Cyber-Allianz-Zentrum sofort schließen.“

Und wir voran, wir guten Europäer!

ikratosbesuch
Nietzsche hat mit diesem Ausspruch den politischen Realitäten seiner Zeit weit vorausgegriffen. Auch am 26.06. hat eine Delegation der Piratenpartei ihrer Zeit (und nicht der politischen Realität!) weit vorausgegriffen. Bei diesem Treffen handelte es sich um eine Zusammenkunft von Vertretern der  Solarfirma iKratos aus Weißenohe mit den Spitzenkandidaten der Piratenpartei. Dort hat man das revolutionäre, das erste „Nürnberger Solarfest“, initiiert.
Um etwas zu bewegen, haben sich Willi Harhammer von der iKratos GmbH aus der Metropolregion Nürnberg und Christina Grandrath (Landesvorsitzende Bayern), Michael Bengl (OB-Kandidat Nürnberg), Jürgen Neuwirth (Energieexperte und LT Spitzenkandidat) und Emanuel Kotzian (LT Spitzenkandidat und Delegationsleitung) in der Szene Cafeteria „Pforte“ auf dem AEG-Gelände getroffen.
Die Diskussion begann Herr Harhammer mit der „Energiewende“ (um 180°!) hin zur Solarenergie, die er nun gedenke zu fördern. Aber auch wenn die Vereinigten Staaten sich der Energiewende verstärkt zuwenden wollten (momentan werden in Bayern mehr Solarmodule betrieben als in den USA!) bleibe dennoch einiges zu tun in Europa, Deutschland und unserer Metropolregion. Derzeit würden nämlich nur 22% des deutschen Energiebedarfs aus  erneuerbaren Energieträgern gewonnen.  „Die Energiewende ist eine Sache des politischen Wollens“, so Emanuel Kotzian. Er vertritt die Meinung, dass die Einfuhrzölle für Solarmodule genau der falsche Weg waren, um den Binnenmarkt in Deutschland und der EU zu stärken.
„First regional, than global!“, war die Idee von Herrn Kotzian, der sich dafür ausspricht, dass man zunächst in der Metropolregion etwas auf die Beine stellen solle, bevor man „versucht die Welt im Ganzen zu retten“. Deshalb fand sich hier der Initiativgedanke eines großen Solarfestes.
Das „Erste Nürnberger Solarfest“ soll kein politisches Event oder Werbeveranstaltung werden, sondern eine große Informationsveranstaltung FÜR Bürger. Bei diesem Event, das übrigens das Erste seiner Art in Nürnberg ist, sollen sich die Interessierten von vielen Experten unabhängig beraten lassen können und zwar direkt vor ihrer Haustür, in der Metropolregion Nürnberg. Das Solarfest soll voraussichtlich im Mai/Juli 2014 stattfinden und die Planungsphase nach dem Wahltrubel im September 2013 beginnen. Selbstverständlich halten wir Sie auf dem Laufenden.
Es ist gut zu wissen, dass der Spruch von Nietzsche umgewandelt werden kann – Und wir voran, wir guten Nürnberger! Mit gutem und überparteilichem Beispiel wollen wir vorangehen, um die Binnenkonjektur anzukurbeln und die Umwelt zu erhalten (und Geld spart man auch, denn die Sonne arbeitet kostenlos!). Wer weiß, vielleicht schließen sich dem Nürnberger Beispiel auch bald andere Städte oder Regionen an… First regional, than global!